Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Richtig, aber folgenlos - Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Ist die Kanzlerin nun Siegerin: also die Atomausstiegskanzlerin und mithin diejenige, die den Grünen ihr Megathema entrissen und die CDU dank neuer Einigkeit koalitionsfähig für Grüne und SPD gemacht hat? Oder ist die Kanzlerin Verliererin: also die Totengräberin der Volkspartei CDU, weil sie nicht nur die Atomwende zu schnell, zu opportunistisch vollzog, sondern binnen Jahresfrist noch andere Heiligtümer der Wertkonservativen in den Orkus jagte? Als da wären die Enthaltung in der Libyenfrage an der Seite von Russland und China oder die Verwandlung der Währungsunion in ein riesiges Euro-Sozialamt. Wofür eigentlich steht die CDU? Es ist kein Zufall, dass diese Frage auch auf die SPD passt. Die Merkelsche Atomwende ist durchaus mit den Hartz-Reformen von Kanzler Schröder zu vergleichen. Dessen Agenda-Politik kam ebenfalls zu plötzlich und noch dazu eiseskalt daher, von oben an der Basis vorbei. Die Folgen sind in den Wahlergebnisse der SPD zu besichtigen. Die Mahner in der CDU haben Recht, Beliebigkeit ist kein Konzept. Ohne Werte entwertet sich die CDU. Die Debatte um Merkel hat begonnen. Ändern wird sie in Ermangelung von Führungspersonal nichts.
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