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WAZ: Kein großer Wurf - Kommentar von Tobias Blasius

Essen (ots)

Erstes Integrationsgesetz eines bundesdeutschen Flächenlandes! Die rot-grüne Landesregierung gibt sich alle Mühe, ihr Paragrafenwerk zur besseren Förderung und Teilhabe der mehr als vier Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in NRW als historische Tat zu markieren. Doch der Inhalt hält kaum, was die knackige Überschrift verspricht. Kümmerliche 14 Millionen Euro will das Land in dieses Gesetzesvorhaben stecken, das vornehmlich vorhandene Maßnahmen bündelt und neu etikettiert. Statt einen solch halbherzigen Beitrag zur "Willkommenskultur" abzuliefern, wäre es sinnvoller, verkrustete Strukturen der Mehrheitsgesellschaft aufzubrechen und gleichzeitig klare Erwartungen an die Integrationsbereitschaft von Migranten zu formulieren. Um fair zu bleiben: Es ist durchaus verdienstvoll, dass die Landesregierung sämtliche Verwaltungsbereiche durchforstet hat und etwa neben dem Migrantenanteil im Öffentlichen Dienst auch die interkulturellen Ausbildungsinhalte in der Altenpflege stärken will. Doch der große Wurf, den sich viele vom ersten Integrationsgesetz eines bundesdeutschen Flächenlandes gewünscht hatten, ist das nicht.

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