All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Die grüne Drohung. Kommentar von Theo Schumacher

Essen (ots)

Der Schacher um den NRW-Haushalt beginnt. Alles wie gehabt - und doch anders. Denn noch nie seit der Machtübernahme durch SPD und Grüne waren die Fronten bereits vor Beginn der Beratungen derart verhärtet. Schuldenkönige, rufen CDU und FDP, und die Linke verflucht die Schuldenbremse. Die einen wollen weniger, die anderen mehr. Und alle stellen Forderungen, die SPD und Grüne kaum werden erfüllen können. Wenn sie es überhaupt wollen. Der Fraktionschef der Grünen hat das N-Wort in den Mund genommen. Die sachlich formulierte Drohung mit Neuwahlen liegt ganz in der Logik des rot-grünen Minderheitendaseins und aktueller Meinungsumfragen. Sie sagen, wenn es dazu kommt, der FDP den ziemlich sicheren parlamentarischen Tod voraus und den Linken mindestens eine Zitterpartie. Weil das so ist und die Überlebensfrage für beide über allem steht, bereiten sie derzeit schon ihre Umfaller von morgen vor. Womöglich wird aber auch ein Abgeordneter der Opposition plötzlich von taktischem Schnupfen befallen. Oder er steckt bei der Abstimmung im Stau. Mehrheit ist Mehrheit. Es sieht nicht so aus, als würde der Etat durchfallen.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 18.01.2012 – 19:20

    WAZ: Eine Reform, die keine ist. Kommentar von Stefan Schulte

    Essen (ots) - Jede Hilfe für Demenzkranke ist wichtig, also auch die von der Regierung organisierte Milliarde. Das war's aber auch. Wer von einer Reform redet, übertreibt schon. Eine Reform müsste erstens auf unsere alternde Gesellschaft reagieren. Und zweitens den Menschen gerecht werden, die bereits heute Hilfe benötigen. Beides leistet die Reform nicht im Ansatz. Demenzkranke werden mit Vorsatz vernachlässigt, ...

  • 18.01.2012 – 18:49

    WAZ: Rüdiger Nehberg: "Grenzregion zwischen Äthiopien und Eritrea ist unsicher"

    Essen (ots) - Der Abenteurer und Äthiopien-Experte Rüdiger Nehberg weist nach dem Überfall auf europäische Touristen an der Grenze zu Eritrea auf die Gefährlichkeit dieser Grenzregion hin: "Es gibt Banditen dort, manche kommen aus Eritrea, und es gibt Verstecke, die nur schwer aufzuspüren sind", sagte Nehberg den NRW-Titeln der WAZ-Mediengruppe ...

  • 18.01.2012 – 05:00

    WAZ: Foodwatch: In deutschen Tierställen wird systematisch das Recht gebrochen

    Essen (ots) - Die Verbraucherorganisation Foodwatch beklagt massive Missstände in der Haltung und Mast von Tieren. In deutschen Ställen werde systematisch gegen den Tierschutz verstoßen, sagte Foodwatch-Chef Thilo Bode den Zeitungen der WAZ Mediengruppe (Mittwochausgaben). In der Schweinemast würden laut Foodwatch Tieren flächendeckend die Ringelschwänze ...