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WAZ: Ein Gebot der Klugheit. Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots)
Wer das Volk erst entdeckt, wenn es zu spät ist, zahlt meist drauf. Das ist die Lehre aus dem Widerstand gegen Stuttgart 21, aber auch gegen die Kraftwerksruine in Datteln. Man muss kein Populist sein, um eine bessere Kultur der Beteiligung anzumahnen. Planungsdiktate sind von gestern. Für Politik und Wirtschaft mag es anstrengend sein, Betroffene frühzeitig einzubinden. Am Ende aber spart es Zeit und Geld.
Mehr Mitsprache, mehr direkte Demokratie - auch in NRW trägt die Koalition solch hehre Ziele wie auf einem Silbertablett vor sich her. Doch die breit angelegte "Akzeptanz-Offensive", mit der die Regierung beim argwöhnischen Bürger um Verständnis für industrielle Großprojekte werben will, lässt auf sich warten. Und die Hürden für Volksbegehren sind weiter so hoch, dass es seit Jahrzehnten zu keinem einzigen Volksentscheid mehr gekommen ist.
Die CDU hat es in der Hand, mit Rot-Grün die Verfassung zu modernisieren. Es ist keine Abwertung der Volksvertreter, wenn sie das Volk stärker mitbestimmen lassen. In Zeiten wachsenden Frusts über die Rituale der Politik ist es ein Gebot der Klugheit.
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