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WAZ: 219 politisch motivierte, islamfeindliche Straftaten gegen Religionsstätten und Moscheen binnen zehn Jahren
Essen (ots)
Zwischen 2001 und 2011 hat es in Deutschland mindestens 219 politisch motivierte, islamfeindliche Straftaten gegen Religionsstätten und Moscheen gegeben, darunter allein 83 in Nordrhein-Westfalen. 156 davon haben aus Sicht der Landeskriminalämter einen rechtsextremen Hintergrund. Dies geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben) vorliegt.
"Die Aufzählung ist offensichtlich unvollständig. So fehlt eine Serie von sechs Brandanschlägen auf Berliner Moscheen in den letzten beiden Jahren", sagte die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, der WAZ-Gruppe. Die deutete an, dass die Bundesregierung und die Polizeibehörden muslimfeindliche Hetze und Gewalttaten verharmlosen würden. "So werden eine Reihe von Straftaten einschließlich Volksverhetzung, die in der Auflistung als fremdenfeindlich klassifiziert werden, nicht der rechtsextremen Kriminalität zugeordnet", sagte Jelpke.
Wie aus der Antwort auf die Kleine Anfrage hervorgeht, war in 137 Fällen Hasskriminalität die Tatmotivation und in 112 Fällen Fremdenfeindlichkeit. Die meisten Übergriffe gab es bundesweit im Jahr 2008 mit 33 Straftaten, die wenigsten in 2003 mit sieben. 2011 gab es 27 solcher Straftaten.
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