Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: SPD wankt beim Rauchverbot - Kommentar von Wilfried Goebels
Essen (ots)
Die unendliche Geschichte vom totalen Rauchverbot in NRW erhält ein neues Kapitel. Aus Angst vor der eigenen Courage und nach Protesten der Basis rückt die SPD vorsichtig von der Radikallösung ab. Die Genossen sperren sich nicht gegen Ausnahmen - wenn der Nichtraucherschutz rechtssicher gewährleistet bleibt. Das Manko: Nur ein konsequentes Rauchverbot ohne Schlupflöcher schafft totale Rechtssicherheit. In Kneipen im Ruhrgebiet und in Schützenvereinen auf dem Land rollt seit Wochen eine Protestwelle gegen die rot-grünen Pläne. Für die Grünen ist der konsequente Nichtraucherschutz ein Kernthema, die SPD ist in der Frage gespalten. Im Prinzip lehnt keiner den Schutz der Nichtraucher ab. Dass aber selbst auf geschlossenen Familienfeiern in Gaststätten nicht geraucht werden soll, halten viele für überzogen. Die SPD versucht die Quadratur des Kreises. Einerseits soll das rot-grüne Verhältnis in der Koalition nicht belastet werden, andererseits muss die irritierte Basis besänftigt werden. Man darf gespannt sein, wie dieser Spagat bis zur Verabschiedung des Gesetzes gemeistert wird. Zur Wahrheit gehört, dass kleine Eckkneipen bei einem totalen Rauchverbot in ihrer Existenz gefährdet sind. Wer behauptet, dass Nichtraucherschutz das Kneipensterben nicht beschleunige, handelt unlauter. Rot-Grün wird sich entscheiden müssen - mit allen Konsequenzen.
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