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WAZ: Die Null muss stehen. Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots)
Über Sinn und Ertrag eines ganz speziellen Sparclubs in Düsseldorf wird nicht erst seit gestern gerätselt. Was bringt das Effizienzteam? Nein, es hat nicht das Zeug zum Skandal, wenn der Finanzminister externen Sachverstand hinzukauft. So haben es alle Regierungen gehalten, egal welcher Couleur. Doch umso größer wird die Erwartung, dass die Experten greifbare Ergebnisse präsentieren, die den Haushalt spürbar entlasten. Für die Regierung Kraft ist das eine Frage der Glaubwürdigkeit. Die rot-grüne Koalition und ihre Chefin, die sich lange ein großzügiges Verhältnis zum Geld gegönnt haben, müssen nachweisen, dass sie auch konsolidieren können. Ihre politische Kernbotschaft - die Vorsorge mit Milliarden-Ausgaben für Kinder, Bildung und Kommunen - können SPD und Grüne nur seriös vermitteln, wenn sie gleichzeitig die Finanzen in Ordnung bringen. Noch ist nicht klar, wie sie die Vorgaben der Schuldenbremse umsetzen. Es wird heftige Widerstände geben. Dabei werden auch Glaubensfragen berührt, etwa im Schulbereich. Doch es hilft alles nichts. Die Null muss 2020 stehen - bei der Neuverschuldung.
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