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WAZ: Die Sparliste ist nur der Anfang - Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots)
Die als "Schuldenmacher" geschmähte rot-grüne Regierungskoalition begibt sich auf den Spartrip. In aller Bescheidenheit noch, und mit gut 150 Millionen Euro wirkt der Start bei einem 60-Milliarden-Etat zauderhaft. Und dennoch hat es die vorgelegte Streichliste in sich. Dass sie Vereine und Verbände nicht hart treffen wird, kann nur glauben, wer den Rasenmäher für ein sensibles Instrument der Finanzpolitik hält. Das Land hat seine Förderprogramme immer weiter gekürzt. Die Empfänger, die unverzichtbare Aufgaben übernehmen, schmerzt jeder Euro weniger. Umso wichtiger wird es sein, unvermeidliche Beschlüsse sensibel vorzubereiten und im Land dafür zu werben. Denn das dicke Ende kommt erst noch. Um eine Milliarde Euro, also fast das Siebenfache, muss Rot-Grün bis 2017 den Haushalt strukturell entlasten. Das Diktat der Schuldenbremse. Auf die Regierung Kraft kommen schwierige Zeiten zu. Beweisen muss sie nicht nur ihren Sparwillen, bewähren muss sich auch ihr Credo vorsorgender Politik für Kinder, Familien und Kommunen bei knappen Kassen. Die erste Sparliste ist nur ein Vorgeschmack.
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