Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Brüsseler Zitronenfalter. Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Wer glaubt, die EU-Kommission sei ein Raum frei von nationalen Interessen, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Es ist mit klarem Verstand schwer nachzuvollziehen, wie Wettbewerbskommissar Almunia einen Vorteil für deutsche energieintensive Betriebe im internationalen Wettbewerb konstruiert aus dem Umstand, dass die Unternehmen weitgehend von einer Last befreit werden, die ihre Wettbewerber in Europa gar nicht kennen. Sei's drum. Im Zweifel spielt Vernunft auch keine Rolle. Sondern der persönliche Ehrgeiz von Herrn Almunia, der auch noch etwas werden will, wenn im kommenden Jahr eine neue EU-Kommission bestellt wird. Die Stahlhersteller in Frankreich oder in Almunias Heimat Spanien werden sich jedenfalls freuen, wie sich auch die Länder freuen, denen der hohe deutsche Exportanteil ein Dorn im Auge ist. Europa-Politik ist Macht-Politik. Die Franzosen schicken nicht ohne Grund ihre besten Leute nach Brüssel. Es kann doch nun wirklich nicht wahr sein, dass hiesige Kokereien oder Gießereien nach dem Willen der EU-Kommission keine Befreiung mehr erhalten. Bitter, dass es überhaupt so weit kommen kann. Gibt's keine deutschen Diplomaten mehr in Brüssel?
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