All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Die Leipziger Aufführung - Kommentar von Christian Kerl

Essen (ots)

Das ist eine seltsame Aufführung auf dem SPD-Parteitag: In zwei Wochen wird die SPD-Spitze einen Koalitionsvertrag mit der Union ausgehandelt haben. Nur sagen mochte das keiner der Unterhändler auf dem Parteitag. Dort wurde deutlich, wie zögerlich sich die SPD-Basis dem Gedanken ans ungeliebte Bündnis nähert.

Die Parteispitze versucht, mit einer Mischung aus Zerknirschung, Tricks und Geschmeidigkeit den Skeptikern entgegenzukommen. Der Ausgang der Verhandlungen ist angeblich offen, zugleich soll die Perspektive künftiger rot-rot-grüner Mehrheit die Kritiker beruhigen. Ob das gutgeht beim Mitgliedervotum? Was den Skeptikern fehlt, ist ein Symbol für einen echten Politikwechsel, wie es das Thema Steuergerechtigkeit hätte sein können.

Parteichef Gabriel kalkuliert anders: Ist die SPD erst mal Regierungspartei, wird sich vieles von allein ergeben - auch durch einen Abschwung der Union, sollte Merkel 2017 auf eine erneute Kandidatur verzichten. Bis dahin will Gabriel die SPD als Regierungspartei in der Mitte breit aufstellen, mit allen Mehrheitsoptionen. Sein Problem ist nur, dass er der SPD die Oppositionsjahre mit einem moderaten Linksruck versüßt hat. Da kann Gabriel die neue Realpolitik nur in vorsichtiger Dosierung vermitteln. Deshalb die Leipziger Aufführung.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 14.11.2013 – 05:00

    WAZ: Kommunalaufsicht prüft Steag-Kauf

    Essen (ots) - Die Übernahme des Energiekonzerns Steag durch ein Stadtwerke-Konsortium aus dem Ruhrgebiet sorgt für politischen Zündstoff. Nach Informationen der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe) hat die Chefin der zuständigen Kommunalaufsicht in der Bezirksregierung Düsseldorf, Annemarie Lütkes (Grüne), bereits Ende Oktober die Oberbürgermeister aus Duisburg, Essen, ...

  • 13.11.2013 – 19:20

    WAZ: Der Steag-Kauf war ein Fehler - Kommentar von Thomas Wels

    Essen (ots) - Ein altes Thema kommt nun neu auf den Tisch: Die Frage, inwieweit kommunale Stadtwerke Geschäfte weit außerhalb ihres eigentlichen Wirkungsbereichs machen. Deshalb birgt die Prüfung des Steag-Deals durch die Bezirksregierung Brisanz. Selbst wenn die Behörde den umstrittenen Kauf durchwinkt, stellt sich die Frage nach Einfluss und Kontrolle der Stadträte als Volksvertreter im Konzern. Die Wahrheit ist: ...

  • 13.11.2013 – 19:17

    WAZ: Die Kehrseite des Rekord-Exports - Kommentar von Knut Pries

    Essen (ots) - Dass die Europäische Union in Brüssel den Export-Europameister Deutschland mit einem Prüfverfahren überzieht, hat hierzulande schon vorab Empörung ausgelöst. Doch die Einmischung der Kommission ist Teil einer Gruppendisziplin, auf die niemand größeren Wert gelegt hat als eben die Deutschen. Angeblich geht es den weniger tüchtigen Ländern und ...