Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Brüssel gefährdet Zigtausende Jobs - Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Nun kommt es knüppeldick aus Brüssel und man darf sehr gespannt sein, wie sich Kanzlerin Angela Merkel und ihr neuer Mann für Energie, Sigmar Gabriel, jetzt verhalten: Die EU-Kommission lässt kein gutes Haar an der deutschen Energiewende und schon gar nicht an den zaghaften Reformbemühungen im Koalitionsvertrag.
Dramatische Züge nimmt das Beihilfeverfahren für die deutschen Jobs in der energieintensiven Industrie an. Wettbewerbskommissar Almunia will die weitgehende Befreiung von der Öko-Umlage erst kappen und dann ab 2020 ganz streichen. Heute sind es 0,05 Cent je Kilowattstunde, die Thyssen-Krupp, Trimet und Co. zahlen müssen, laut Almunia soll der Betrag ums Zwanzigfache steigen. Das gefährdet Zigtausende Arbeitsplätze. Schließlich kennen die Wettbewerber im Ausland diese deutschen Belastungen durch die Öko-Umlage gar nicht.
Und die können leicht einige hundert Millionen Euro ausmachen. Die ohnedies schmalen Gewinne etwa bei Thyssen-Krupp Stahl verdampften vollends auf der Herdplatte der Brüsseler Bürokratie. Mal sehen, wie stark Gabriels Herz für die deutsche Industrie schlägt.
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