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WAZ: Die GroKo ist ein Auslaufmodell - Kommentar von Walter Bau
Essen (ots)
Es wurde gescherzt und Sekt getrunken, die Stimmung war prächtig. Beim Empfang nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags feierten Schwarze und Rote sich selbst: auf die nächsten vier Jahre an der Macht! Ob aber das Bündnis von Union und SPD auch eine Erfolgsgeschichte schreiben wird, muss sich erst zeigen. Stattdessen spricht vieles dafür, dass in Berlin gerade ein Auslaufmodell an den Start geht.
Denn während heute Angela Merkel als Bundeskanzlerin wiedergewählt wird und ihre Minister die Ernennungsurkunden erhalten, vollzieht sich etwas weiter südlich in der Republik ein politisch-kultureller Umbruch, der eine Große Koalition auch im Bund künftig unwahrscheinlich machen dürfte: CDU und Grüne besiegeln in Hessen die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenbundesland.
Zwar muss sich erst herausstellen, ob der Christdemokrat Bouffier und der Grüne Al-Wazir Schwarz-Grün zum Erfolg führen und zu einem Modell für den Bund ausbauen können; doch schon die schwarz-grünen Sondierungsgespräche in Berlin haben gezeigt, dass die Gräben zwischen beiden Parteien längst nicht mehr so tief sind wie sie einmal waren. Ja, man bekam den Eindruck, es hätte schon diesmal für eine schwarz-grüne Bundesregierung reichen können - es fehlte nur ein bisschen der Mut.
Künftig aber hat die CDU, der in Berlin fürs Erste der Wunschpartner FDP abhanden gekommen ist, eine weitere Bündnisoption. Und da auch die Sozialdemokraten eine Koalition mit Beteiligung der Linkspartei inzwischen nicht mehr ausschließen, spricht künftig immer weniger für die Große Koalition. Und das ist auch gut so.
Denn die politische Auseinandersetzung lebt von klaren Alternativen. Der gestern unterzeichnete Koalitionsvertrag mit seinen Prüfaufträgen und Finanzierungsvorbehalten ist ein trauriges Beispiel dafür, dass Große Koalitionen vor allem eines hervorbringen - den kleinsten gemeinsamen Nenner. Das mag reichen für ein "Weiter so". Aber nicht für einen politischen Aufbruch.
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