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WAZ: Boxhandschuhe für Frau Kraft - Kommentar von Dietmar Seher
Essen (ots)
Heute startet nicht nur eine Große Koalition der starken Parteien. Es wird auch eine Koalition der starken Bundesländer sein. Bayern und NRW werden die Führungsrollen übernehmen. Ihre Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) und Hannelore Kraft (SPD) sind dominante Figuren in den Koalitionsparteien.
Vor allem aber sind die beiden Länder Rivalen, wenn es um ihre Interessen und ihr Geld geht. Und das gleich bei einer langen Themenliste: Denn in den nächsten Jahren wird der große Kuchen, der Länderfinanzausgleich, neu verteilt. Wer profitiert? Wer muss einzahlen? Es geht auch um das Verbot der Schuldenaufnahme, das alle Länder ab 2020 einhalten müssen, und unter welchen Bedingungen dies passiert.
Vor allem muss das bevölkerungsreichste Bundesland die Jahrzehnte lange Vernachlässigung seiner Verkehrswege ausmerzen, die seine Bürger täglich mit Zugverspätungen, Staus und schlechten Straßen bezahlen. Immer wieder hat München die Düsseldorfer durch geschickte Lobbypolitik ausgebremst. Es reicht deshalb nicht mehr, von den Bayern Mitleid zu erhoffen. Frau Kraft muss die Boxhandschuhe anziehen.
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