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WAZ: Nahles tappt in die eigene Falle - Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots)
Wer ein Gesetz entwirft und anschließend warnt, es anzuwenden, muss irgendetwas falsch gemacht haben. Dass es die Arbeitsministerin nun nicht bei der Mahnung an die Unternehmen belässt, sondern neue Entlassungswellen Älterer per Gesetz verhindern will, ist immerhin ein Fortschritt. Nicht von vornherein daran gedacht zu haben, war allerdings auch reichlich naiv. Und ob der Gesetzgeber die Rückkehr zum überwunden geglaubten Jugendwahn überhaupt verhindern kann, bleibt fraglich.
Es mag gerecht sein, Menschen, die 45 Jahre gearbeitet haben, in Rente gehen zu lassen. Gerade ihnen wird man aber durch die Anrechnung von Arbeitslosenzeiten nicht gerecht. Eine Rente für "besonders langjährig Versicherte" zu schaffen, dabei aber Jahre mitzurechnen, in denen eben nicht gearbeitet wurde, ist ein Widerspruch in sich. Ohne ihn hätte sich die Koalition die ganzen Fallstricke samt der ihretwegen nötigen Nachbesserungen sparen können. Nahles ist in die selbst gebaute Falle getappt.
Doch egal, ob es gelingt, Missbrauch zu verhindern oder nicht: Die hart erkämpfte Trendwende hin zu mehr Älteren im Beruf wird durch diese Reform jäh gestoppt.
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