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WAZ: Umgang mit braunen Irrläufern - Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots)
Nicht zum ersten Mal haben rechtsextreme Politiker den Sprung in die Rathäuser geschafft. Seit Jahren müssen demokratische Mehrheiten mit braunen Irrläufern umgehen, und es gelingt ihnen recht gut.
Bedrohlich wird es, wenn sich Rechte und ihre Ableger im Rat so radikalisieren, dass Politik unter Polizeischutz stattfinden muss. Dortmund ist ein Einzelfall - noch. Rechte, die sich mangels politischer Substanz auf Provokation verlegen und deren Gefolge bei Sitzungen aufkreuzt, bleiben nicht allein. Verfeindete Linke werden nicht auf sich warten lassen. Dazwischen die Polizei, die das in freier Wahl errungene Mandat schützen muss. Auch das der Rechten.
Was tun? Kühlen Kopf bewahren, besonnen agieren, Überzeugungsarbeit leisten - das ist das beste Mittel, um Extremisten zu isolieren. Und der Landtag wäre am Zug, es trotz aller Rechtsprobleme nochmals mit einer kommunalen Sperrklausel zu versuchen. Die "Null-Prozent-Hürde" taugt nichts.
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