Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Bröckelnde Demokratie. Kommentar von Alexander Kohnen zur Wahlbeteiligung
Essen (ots)
Sagen wir mal: Bei einer Landtagswahl liegt die Wahlbeteiligung bei 50 Prozent. Und eine Partei erhält 40 Prozent - da liegt die tatsächliche Akzeptanz bei 20 Prozent. Dieses Beispiel nur wegen seiner Einfachheit. Es ist nicht unwahrscheinlich. Die Wahlbeteiligung lag in Bremen zuletzt bei 50,2 Prozent, in Brandenburg sogar nur bei 47,9 Prozent. Da stellt sich die Frage: Ist das noch Demokratie? Ja, das ist noch Demokratie. Aber eine, die langsam vor sich hin bröckelt. Umso besser, dass sich jetzt eine ganz große Koalition aus Union, SPD, Grünen, Linken und FDP bildet, um etwas gegen die sinkende Wahlbeteiligung zu unternehmen. Man kann ihr nur viel Erfolg wünschen. Die Debatten im Bundestag sind nicht mehr so wild wie etwa zur Zeit der Ostverträge, als die Wahlbeteiligung im Jahr 1972 bei 91,1 Prozent lag. Heute wird oft über Gesetze diskutiert, deren Details das Leben der Menschen nicht mehr wirklich berühren. Politik ist für manche Bürger vor allem abgehobene Technokratie. Umso mehr sollten sich die Parteien bemühen, ihre Ideen und Pläne besser zu erklären - und Politik für die Menschen zu machen.
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