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WAZ: Der provozierte Rausschmiss - Kommentar von Miguel Sanches zur Landesverrats-Affäre
Essen (ots)
Nimm einem Mann die Würde, und er hat wenig zu verlieren. Generalbundesanwalt Harald Range ist von seinem Dienstherrn - von der gesamten Regierung - bloßgestellt worden. Ihm blieb nur eine Wahl: handeln oder behandelt werden. Der Ausgang der Geschichte ist bekannt. Kein Kotau. Flucht nach vorn. Ranges Ausstiegsszenario - mit wehenden Fahnen untergehen - ist gestern in Erfüllung gegangen. Wenn der Justizminister nicht für ein Sommertheater bereit stehen wollte, dann musste er Range feuern.
Range hat publik gemacht, wie Justizminister Maas Einfluss auf das Verfahren gegen zwei Journalisten genommen hat. Er wollte seinen Rausschmiss provozieren. Ein großer, denkwürdiger Abgang reizt. Maas bestreitet, dass er Einfluss genommen hat. Unabhängig davon hätte er eine Weisung erteilen dürfen. Das sagen die Experten. Eine gute Figur machten weder Maas noch Range.
Für die Einflüsterungen seines Ministers war Range taub. Maas begriff, dass er seinen Willen nicht auf subtile Weise bekommen würde. Vielleicht hatte Range einfach nicht die politischen Antennen dafür. Weil er sich nicht beugte und Herr des Verfahrens blieb, wurde Maas grob. Die Regierung begann, sich mit den Medien gemein zu machen und auf Distanz zur eigenen Behörde zu gehen. Das ist einfach erbärmlich.
Harald Range hat sich verrannt. Dabei kam nur einer auf eine Kosten: Hans-Georg Maaßen, der Verfassungsschutzpräsident. Er hat Anzeige gestellt, das Verfahren betrieben, um ein Zeichen zu setzen. Bei ihm kann man erkennen, dass er von Anfang an genau wusste, was er wollte; und es auch erreicht hat. Von der Regierung kann man das nicht sagen.
Am Ende kam es so, wie es kommen musste. Es war wichtig, dass der Justizminister mit Peter Frank gleich einen Nachfolger präsentieren konnte. Ein schneller Neuanfang verspricht eine baldige Rückkehr zur Normalität. Range geht, das Verfahren steht. Kann Peter Frank noch unbefangen darüber entscheiden und zum Beispiel das Verfahren einstellen?
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