26.08.2015 – 18:54

WAZ: "Klare Kante" der SPD war richtig. Kommentar von Tobias Blasius zum "Newpark"-Streit

Essen (ots)

Die Schlagzeilen der vergangenen Tage schmückten gewiss keinen "Werbeprospekt" für das Industrieprojekt "Newpark", hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin eingeräumt. Viel zu lange rangen SPD und Grüne um eine bare Selbstverständlichkeit: Dass die gemeinsamen Planungsziele der Landesregierung nicht infrage gestellt werden dürfen und dass eine Industrieregion eben auch große Entwicklungsflächen braucht. Solch ein Koalitionsstreit ums Kleingedruckte stärkt weder das Vertrauen von potenziellen Investoren noch die Bindung der Regierungspartner untereinander. Dennoch war es für die Wirtschaftspolitiker der SPD wichtig und richtig, beim Symbolthema "Newpark" einmal klare Kante zu zeigen. Die bislang von Ministerpräsidentin Kraft zum Regierungsprinzip erhobene rot-grüne Harmonielehre führt zwar zu einem angenehmen Arbeitsklima, aber nicht zwingend zu besten Ergebnissen.

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