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WAZ: Ein Wert an sich - Kommentar von Tobias Blasius zum Untersuchungsausschuss zur Kölner Silvesternacht
Essen (ots)
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse stehen vollkommen zu Recht im Verdacht, politische Kampfinstrumente zu sein. Die Opposition nutzt die weitreichenden Möglichkeiten der Zeugenvernehmung und Akteneinsicht, um Versäumnisse und Fehleinschätzungen der Regierung offenzulegen. Der U-Ausschuss zu den Kölner Silvesterübergriffen bildete da keine Ausnahme und wurde im Vorfeld der nahenden Landtagswahlen gewiss auch strategisch eingesetzt. Also alles nur Wahlkampftheater?
Nein, der Wert dieses Gremiums reicht weit über den konkreten Erkenntnisgewinn hinaus. Die Anhörung von 178 Zeugen, das Umgraben von Aktenbergen, der Scheinwerfer auf unglaubliche Kommunikationspannen zwischen Behörden, die Einbeziehung von Gutachtern, das öffentliche Abspielen von Polizei-Notrufen - all das hat dafür gesorgt, dass nach der Entlassung des Kölner Polizeipräsidenten Albers eben nicht zur Tagesordnung übergegangen wurde. Die einjährige Beschäftigung mit dieser weltweit beachteten Silvesternacht war für das Vertrauen in den Rechtsstaat bitter notwendig. Schon den überfallenen Frauen war man es schuldig.
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