All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Viele Städte in NRW melden "Überlastung" bei der Unterbringung von Geflüchteten

Essen (ots)

Im vergangenen Jahr haben sich 159 Kommunen in NRW mit sogenannten Überlastungsanzeigen an die Bezirksregierung Arnsberg gewandt, weil ihre Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete erschöpft waren. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor, die der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) vorab vorliegt (Mittwochsausgabe).

Mit 112 dieser Kommunen wurde demnach ein vorübergehender Zuweisungsstopp, teilweise auch mehrfach, vereinbart, erklärt NRW-Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) wenige Tage vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern in ihrer Antwort. In diesem Jahr seien bisher zehn Überlastungsanzeigen in Arnsberg eingegangen. In acht Fällen habe die Intervention der Städte zu temporären Zuweisungsstopps geführt.

Laut Enxhi Seli-Zacharias (AfD) seien die Überlastungsanzeigen ein Beleg dafür, dass die Belastungsgrenze der Kommunen längst überschritten sei. Die Fraktion fordert eine "Kehrtwende in der Migrations- und Grenzschutzpolitik".

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6520
nrw_cvd@funkemedien.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 01.05.2023 – 05:00

    Bsirske: Deutschland braucht einen Industriestrompreis

    Essen (ots) - Die Grünen erhöhen den Druck auf Finanzminister Christian Lindner (FDP), einen Industriestrompreis zu ermöglichen. Frank Bsirske, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, sprach sich im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagausgabe) "für einen ermäßigten Industriestrompreis in Deutschland" aus, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhalten. Das ...

  • 30.04.2023 – 13:12

    "Kapazitäten erschöpft": Städte fordern Wende in Flüchtlingspolitik

    Essen (ots) - Vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am 10. Mai haben die Städte in Nordrhein-Westfalen eine Wende in der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik gefordert. Es gehe längst nicht mehr nur um finanzielle Unterstützung, sagte der Essener Oberbürgermeister und Vorsitzende des Städtetages NRW, Thomas Kufen (CDU), unserer ...

  • 26.04.2023 – 16:00

    WAZ: Discounter Aldi Nord weist Krisenszenario zurück: "Wir erzielen Gewinne"

    Essen (ots) - Der Discounter Aldi Nord weist einen Medienbericht zurück, demzufolge das Essener Unternehmen rote Zahlen schreibe. "Fakt ist: wir machen keine Verluste in Deutschland - im Gegenteil. Wir gewinnen deutlich Marktanteile dazu und erzielen Gewinne", erklärt Felix Rottmann, Deutschlandchef von Aldi Nord, in einer Mitteilung an alle Beschäftigten, die der ...