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WAZ: Leitartikel von Uwe Knüpfer zum Thema Sozialreformen Sein oder Nichtsein Die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit
Essen (ots)
Die Aufgaben sind klar und leicht zu beschreiben: In diesem Land muss es sich wieder lohnen, Arbeitsplätze zu schaffen. Junge Menschen müssen wieder Einstiege ins Erwerbsleben finden. Und auch Arbeitslose über 50 müssen die Chance haben, sich wieder geldverdienend nützlich zu machen.
Wenn diese Aufgaben nicht endlich und mit vorzeigbaren Erfolgen angegangen werden, verändert dieses Land sein Gesicht. Da mache sich niemand etwas vor: ein System, das Millionen arbeitsfähiger und - williger Bürger auf Dauer zum Nichtstun verurteilt, verliert an Zustimmung - mit nicht vorhersehbaren Folgen für das soziale Gewebe des Landes, für Kriminalitätsstatistik und Parteienlandschaft. Die Stärke der Sozialen Marktwirtschaft war ihr überwältigender und augenfälliger Erfolg: kein anderes System versteht es, einen so hohen Prozentsatz der Bevölkerung am Wohlstand zu beteiligen wie die Soziale Marktwirtschaft. Denn Soziale Marktwirtschaft heißt: jeder und jede hat eine Chance.
Doch schon seit zu langer Zeit haben zu viele Menschen in Deutschland keine Chance, ihre Talente und Fähigkeiten sinnvoll einzusetzen. Alle bisherigen, meist zaghaften Versuche, daran etwas zu ändern, sind im Kern gescheitert. Sie haben im Parteienkampf Form und Inhalt verloren.
Die Sozialreformen des letzten Jahres (wie immer man zu ihnen steht) waren nur möglich, weil der Parteienkampf für Momente ruhte. Sie waren Leistungen einer informellen großen Koalition. Wer jetzt mehr will, nämlich Reformen, die Arbeit schaffen, der muss dort anknüpfen, wo die Sozialreformer aufgehört haben. Vor Deutschland liegen Aufgaben, die nur Union und SPD gemeinsam werden lösen können. Beide Seiten zeigen sich in diesen Tagen kooperationswillig. Das ist gut. Doch die nächsten Wochen werden zeigen, ob es ihnen dabei um Deutschland oder nur um Landgewinn im Wahlkampf geht.
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