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WAZ: Leitartikel von Uwe Knüpfer zum Thema Sozialreformen Sein oder Nichtsein Die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit

Essen (ots)

Die Aufgaben sind klar und leicht zu beschreiben: In
diesem Land muss es sich wieder lohnen, Arbeitsplätze zu schaffen.
Junge Menschen müssen wieder Einstiege ins Erwerbsleben finden. Und
auch Arbeitslose über 50 müssen die Chance haben, sich wieder
geldverdienend nützlich zu machen.
Wenn diese Aufgaben nicht endlich und mit vorzeigbaren Erfolgen
angegangen werden, verändert dieses Land sein Gesicht. Da mache sich
niemand etwas vor: ein System, das Millionen arbeitsfähiger und -
williger Bürger auf Dauer zum Nichtstun verurteilt, verliert an
Zustimmung - mit nicht vorhersehbaren Folgen für das soziale Gewebe
des Landes, für Kriminalitätsstatistik und Parteienlandschaft. Die
Stärke der Sozialen Marktwirtschaft war ihr überwältigender und
augenfälliger Erfolg: kein anderes System versteht es, einen so hohen
Prozentsatz der Bevölkerung am Wohlstand zu beteiligen wie die
Soziale Marktwirtschaft. Denn Soziale Marktwirtschaft heißt: jeder
und jede hat eine Chance.
Doch schon seit zu langer Zeit haben zu viele Menschen in
Deutschland keine Chance, ihre Talente und Fähigkeiten sinnvoll
einzusetzen. Alle bisherigen, meist zaghaften Versuche, daran etwas
zu ändern, sind im Kern gescheitert. Sie haben im Parteienkampf Form
und Inhalt verloren.
Die Sozialreformen des letzten Jahres (wie immer man zu ihnen
steht) waren nur möglich, weil der Parteienkampf für Momente ruhte.
Sie waren Leistungen einer informellen großen Koalition. Wer jetzt
mehr will, nämlich Reformen, die Arbeit schaffen, der muss dort
anknüpfen, wo die Sozialreformer aufgehört haben. Vor Deutschland
liegen Aufgaben, die nur Union und SPD gemeinsam werden lösen können.
Beide Seiten zeigen sich in diesen Tagen kooperationswillig. Das ist
gut. Doch die nächsten Wochen werden zeigen, ob es ihnen dabei um
Deutschland oder nur um Landgewinn im Wahlkampf geht.

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