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WAZ: Vor dem „Job-Gipfel” im Kanzleramt: Viele Führer, kein Weg - Leitartikel von Uwe Knüpfer

Essen (ots)

Drei von vier Deutschen glauben nicht daran, dass
der so genannte Job-Gipfel am Donnerstag im Kanzleramt dazu führen
wird, dass die Arbeitslosenquote spürbar sinkt und die Konsumlust
wächst. Warum? Weil die meisten Bürger Realisten sind. Jedenfalls
kann es kaum daran liegen, dass die Bürger nichts von diesem
Gipfeltreffen wissen. Regierung und Opposition haben das
bevorstehende Ereignis vielstimmig „kommuniziert”. Die einschlägigen
Verkünder haben kaum eine Talkshow ausgelassen. Dabei ging es
allerdings weniger darum, beschreitbare Wege aus dem Schlamassel zu
weisen. Den Königsweg aus der Massenarbeitslosigkeit kennt niemand,
aber jeder will der Führer sein. Im Kanzleramt schlug man sich am
Wochenende gegenseitig auf die Schultern, weil es Gerhard Schröder
wieder einmal gelungen sei, der Union die Initiative zu entreißen.
Als wenn es darauf ankäme! Zuvor hatte sich die Union viel darauf
zugute gehalten, die Regierung und vor allem SPD-Chef Müntefering
endlich einmal auf dem falschen Fuß erwischt zu haben; mit der
Präsentation eines Zehn- Punkte-Plans für Deutschland. Ach ja?
Inzwischen gibt es längst mehrere Zehn-Punkte-Pläne. Auch von einem
Sechs-Punkte-Plan war am Wochenende irgendwo die Rede. Am
beliebtesten scheint zur Zeit die Idee zu sein, die
Unternehmenssteuern auf tschechisches Niveau zu senken. Zweierlei
eint alle bislang bekannt gewordenen Ideen: sie sind erstens nicht
neu und können zweitens, selbst wenn sie zügigst beschlossen werden
sollten, weder in diesem noch im nächsten Jahr Erfolge zeitigen.
Dabei ist der Grundgedanke richtig: Jede Idee, die geeignet sein
könnte, Arbeit zuschaffen und Optimismus zu verbreiten, sollte
erprobt werden. Doch möglich wird das nur, wenn Union und SPD an
einem Strang ziehen, und zwar in dieselbe Richtung. Dergleichen vor
der wichtigen NRW-Wahl am 22. Mai zu erwarten, wäre freilich naiv.

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