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WAZ: Vor dem Job-Gipfel im Kanzleramt: Viele Führer, kein Weg - Leitartikel von Uwe Knüpfer
Essen (ots)
Drei von vier Deutschen glauben nicht daran, dass der so genannte Job-Gipfel am Donnerstag im Kanzleramt dazu führen wird, dass die Arbeitslosenquote spürbar sinkt und die Konsumlust wächst. Warum? Weil die meisten Bürger Realisten sind. Jedenfalls kann es kaum daran liegen, dass die Bürger nichts von diesem Gipfeltreffen wissen. Regierung und Opposition haben das bevorstehende Ereignis vielstimmig kommuniziert. Die einschlägigen Verkünder haben kaum eine Talkshow ausgelassen. Dabei ging es allerdings weniger darum, beschreitbare Wege aus dem Schlamassel zu weisen. Den Königsweg aus der Massenarbeitslosigkeit kennt niemand, aber jeder will der Führer sein. Im Kanzleramt schlug man sich am Wochenende gegenseitig auf die Schultern, weil es Gerhard Schröder wieder einmal gelungen sei, der Union die Initiative zu entreißen. Als wenn es darauf ankäme! Zuvor hatte sich die Union viel darauf zugute gehalten, die Regierung und vor allem SPD-Chef Müntefering endlich einmal auf dem falschen Fuß erwischt zu haben; mit der Präsentation eines Zehn- Punkte-Plans für Deutschland. Ach ja? Inzwischen gibt es längst mehrere Zehn-Punkte-Pläne. Auch von einem Sechs-Punkte-Plan war am Wochenende irgendwo die Rede. Am beliebtesten scheint zur Zeit die Idee zu sein, die Unternehmenssteuern auf tschechisches Niveau zu senken. Zweierlei eint alle bislang bekannt gewordenen Ideen: sie sind erstens nicht neu und können zweitens, selbst wenn sie zügigst beschlossen werden sollten, weder in diesem noch im nächsten Jahr Erfolge zeitigen. Dabei ist der Grundgedanke richtig: Jede Idee, die geeignet sein könnte, Arbeit zuschaffen und Optimismus zu verbreiten, sollte erprobt werden. Doch möglich wird das nur, wenn Union und SPD an einem Strang ziehen, und zwar in dieselbe Richtung. Dergleichen vor der wichtigen NRW-Wahl am 22. Mai zu erwarten, wäre freilich naiv.
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