All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Föderalismusreform verabschiedet: Kein Bestandsrecht - Kommentar von Andreas Abs

Essen (ots)

Die Föderalismusreform ist ein Fortschritt. Sie
schafft mehr Wettbewerb zwischen den Ländern. Schleswig-Holstein und
Mecklenburg-Vorpommern bemängeln nun gerade das. Sie lehnen die
Reform ab, weil sie befürchten, unter die Räder zu kommen. Das zeigt
eine seltsame Auffassung von ihrem Bestandsrecht. Das gibt es nicht.
Ein Land darf nicht dauerhaft nur deshalb existieren, weil die
anderen es über Wasser halten wie das Saarland oder Bremen. Das geht
zu Lasten aller. Dann sollte es eine Länderneugliederung geben, die
vielleicht am Ende der Reform des Föderalismus leichter fällt. An
welchem Roman die Kurfürsten dabei aber in ihrem Landesstolz
schreiben, zeigte gestern der Chef der nordrhein-westfälischen CDU,
Rüttgers. Deutschland sei es immer gut gegangen, wenn es viel
Föderalismus hatte, sagte er. Dies trifft nicht zu, wie der Blick auf
die schwachen mittelalterlichen Kaiser zeigt. Wie hätte schließlich
Klinsmann Erfolg haben können, wenn er vor seinen Entscheidungen
immer einen Bundesfußballrat hätte fragen müssen?

Rückfragen bitte an:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Telefon: (0201) 804-0
Email: zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 06.07.2006 – 20:13

    WAZ: Ansehen der Koalition

    Essen (ots) - In der Koalition hat sich eine asymmetrische Bedrohungslage entwickelt, zwischen den Landesfürsten der Union und der widerwilligen SPD-Fraktion. Während die führenden Sozialdemokraten ihre Leute mit unterschiedlichen Mitteln bislang noch immer eingefangen haben, hat Merkel sich bei der Gesundheitsreform, an der sie sich nach eigener Ankündigung messen lassen wollte, der Macht der Ministerpräsidenten gebeugt, was die Frage aufwirft: Wer regiert ...

  • 04.07.2006 – 19:46

    WAZ: Finanzbeamte in die Schulen: Ein Versuch - Kommentar von Sigrid Krause

    Essen (ots) - Wenn das kein Angebot ist: Ingenieure, Biologen, Förster oder Finanzbeamte, deren Jobs die schwarz-gelbe Landesregierung für verzichtbar hält, sollen an die Schulen gehen. Dort fehlen auch im Jahr zwei nach dem Regierungswechsel viele Fachlehrer, was vor allem jene Eltern ärgert, die Rüttgers' Wahlkampf-Versprechen von Stunden- Garantien ohne ...