Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Horst Köhler und die anderen: Ein Sonderling - Leitartikel von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Weshalb eigentlich regen sich immerhin Spitzenpolitiker der Großen Koalition derart auf über den Präsidenten?
Berliner Politik heißt derzeit: Nichts ist pur, alles ist Kompromiss. Nie geht es nur um die Sache, stets auch um Partei-Interessen. Eine Linie gibt es nicht, es regiert das Zickzack, wie zuletzt auf dem CDU-Parteitag, als man einen linken und einen rechten Antrag beschloss. Es fehlt die Konsistenz: Über das Rauchverbot hätte man auch im Rahmen der Gesundheitsreform reden können. Über Verantwortung dem Volk gegenüber wird so gut wie gar nicht reflektiert, dafür blumig, aber folgenlos von "Werten" gesprochen. Bezüglich der Bildung geht es Deutschland nicht gut, das Arbeitslosenproblem ist von einer Lösung weit entfernt, und die Integration ist auch nicht so recht gelungen. Wer hat von den Politikern, besonders jenen, die schon Jahre oder Jahrzehnte im Parlament sitzen, zu der derartigen Problemlast welchen "Beitrag" geleistet? Bei alledem gilt auch: Regieren geht heute angesichts der globalisierten Problemlast so schnell wie noch nie, und es ist richtig anstrengend. Hat es dann die Koalition einmal geschafft, dann kommt, sozusagen von der Seite, völlig unerwartet und gleichsam wie Kai aus der Kiste der Bundespräsident und sagt: Setzen, sechs. Noch mal neu.
So schafft man sich keine Freunde. Allerdings: Wo spielt sich das Missverständnis ab: bei Köhler oder bei seinen Gegnern?
Es gibt einiges, was Köhler von seinen Gegnern unterscheidet. Er ist kein Berufspolitiker, sondern war Spitzenbeamter. Er ist welterfahren, weil er viel herumgekommen ist. Und er ist ein Pflichtmensch durch und durch. Das Kompromisslerische, auch der unsaubere, aber typische "Deal" (tausche Agrarsubvention gegen Steuer-Erhöhung) liegt ihm nicht, das findet er, darin jedoch im Einklang mit dem gesamten deutschen Volk, einfach nur schrecklich. Wenn er ein Gesetz ablehnt, dann nicht, weil er sich dadurch profilieren will, sondern weil er es für verfassungswidrig hält. Parteipolitik funktioniert hier genau andersherum: erst das Profil, dann die Sache. Typisch Parteipolitik ist etwa der Glaube, Köhler habe jetzt zwei Gesetze abgelehnt, ein drittes Mal werde er sich nicht trauen. Wer so denkt, hat diesen Mann nicht verstanden: Der würde - um der Sache willen - nicht nur ein drittes, sondern auch viertes und fünftes Mal einschreiten. Köhler will ehrlich sein und gradlinig, für ihn ist nicht alles relativ, je nachdem, wer mit wem gerade was aushandelt. Darum fremdelt dieser Sonderling mit dem Polit-Establishment. Für Deutschland muss das nicht schlecht sein.
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