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WAZ: NRW-SPD-Streit mit Steinbrück: Wie bei Clement - Kommentar von Stefan Schulte

Essen (ots)

Mit Wolfgang Clement und Peer Steinbrück sind
zuletzt zwei sozialdemokratische NRW-Ministerpräsidenten ins 
Bundeskabinett gewechselt. Man kann nicht sagen, dass die NRW-SPD 
davon übermäßig profitiert hätte.
 Clements Lebenswerk als Bundessuperminister - Hartz IV - war nicht 
unwesentlich für die letzte große Austrittswelle in NRW 
verantwortlich, und zu einem gewissen Maß für den Machtwechsel in 
Berlin und Düsseldorf. Steinbrücks Hauptwerk als Finanzminister - die
Unternehmensteuer-Reform - wird zumindest keine Masseneintritte zur 
Folge haben. Wie soll auch eine NRW-SPD, die schon Schröders 
Sozialkürzungen zu erklären weder in der Lage noch willens war, nun 
eine Milliarden-Entlastung für die Unternehmen verkaufen?
 Dass Kraft die harte Linie gegen ihren Ex-Chef fährt, ist aus ihrer 
Sicht strategisch richtig. Zumal sie Steinbrück schon bei der Kohle 
gegen sich hatte. Schade ist das nur für jene, die sich weniger für 
Parteitaktik als für Sachpolitik interessieren. Denn auch was sich 
nicht verkaufen lässt, kann richtig sein. Etwa eine Stärkung des 
Mittelstands.

Pressekontakt:

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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Thomas Kloß
Telefon: (0201) 804-8975
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