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WAZ: Große Koalition im Clinch: Überzeugend ist anders - Kommentar von Hendrik Groth
Essen (ots)
Was auch immer der Koalitionsausschuss in der Nacht ausgehandelt haben mag, das Vorgeplänkel war so niveauarm, dass selbst Wohlmeinende bei der Frage ins Grübeln geraten, ob die bessere Stimmung in Deutschland wegen oder trotz dieser Regierung aufgekommen ist. Die Sozialdemokraten verlangten ein Machtwort ob der Finanzierung der Krippenpläne von Familienministerin von der Leyen. Hilflos und wenig überzeugend wirkt das, schließlich wildert die Ministerin in sozialdemokratischer Programmatik. Den Vogel jedoch hat Bayerns Innenminister Beckstein abgeschossen. Im parteiinternen Wahlkampf verstrickt, stellte der Hardliner die nötige Reform des Bleiberechts infrage. Beckstein will Ministerpräsident werden, muss seine Muskeln spielen lassen, damit er als evangelischer Franke im katholischen Bayern überhaupt eine Chance hat. Da kümmert es wenig, dass die Koalition mühsam einen Kompromiss formuliert hatte. Mit von Beckstein kritisierter "Milde gegenüber Ausländern" hat das nichts zu tun, eher mit Parteitaktik, die das Land keinen Millimeter voran bringt.
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