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WAZ: Beck will SPD-Spitze erneuern: Es fehlt die Strategie für die Zukunft - Leitartikel von Angela Gareis

Essen (ots)

Die trostlosen Umfragewerte für die SPD kreisen
immer enger um ein Problem. Es heißt Kurt Beck. Nach einem Jahr im 
Vorsitz zeichnet ihn ein erstaunlich hoher Unbekanntheitsgrad aus. 
Zwei Drittel der Deutschen kennen ihn nicht, und inzwischen würden 
sogar mehr Anhänger der Sozialdemokraten Angela Merkel und nicht Kurt
Beck ins Kanzleramt wählen wollen. Weil ein Personalproblem in 
Führungsverantwortung sich üblicherweise nicht selbst abschafft, 
sondern untergeordnete Probleme löst, überrascht es kaum, dass Beck 
Veränderungen in den Parteigremien vornehmen will. Es ist nur 
ungewöhnlich, dass er das ankündigt, ohne Namen zu nennen.
Weil Becks Stellvertreter bis auf Peer Steinbrück noch 
unbekannter sind als er selbst, muss er die Hoffnungsträger der 
Partei um sich scharen. Unter den Frauen hat er Hannelore Kraft und 
Andrea Nahles im Blick. Unter den Männern sind es vor allem Minister,
weil Vizekanzler Franz Müntefering die SPD-Riege im Kabinett mit Peer
Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und sich selbst 
denkbar hochkarätig besetzt hat. Gabriel dürfte in der Partei nach 
vorn rücken, und auch der Parlamentarische Geschäftsführer Olaf 
Scholz hat eine aussichtsreiche Zukunft.
Die begrenzte Zahl der Hoffnungsträger kann Beck schwerlich 
erweitern, er muss sie mit Rücksicht auf die Balance der Flügel, den 
Frauenanteil und den Proporz der Länder nach Kräften als 
Stellvertreter oder im Präsidium zur Geltung bringen. Da alle 
genannten Personen ohnehin erfolgreich die verbliebenen Hoffnungen 
durch die Öffentlichkeit tragen, bleibt es fraglich, ob ihre 
Aufwertung innerhalb der Partei die Wahrnehmung von Wählern positiv 
beeinflussen kann. Möglicherweise will Beck zunächst auch vor allem 
die Wahrnehmung seiner eigenen Person innerhalb der Partei günstig 
beeinflussen, Handlungsfähigkeit demonstrieren, seine Machtposition 
verdeutlichen und ein Netzwerk um sich bilden.
Entscheidend aber wird sein, ob und wie schnell es Beck gelingt, 
die Kommunikation in der Führung so zu verbessern, dass sie ein 
wahlkampftaugliches Konzept nicht nur zustande bringen, sondern auch 
geschlossen vertreten kann. Etwas Mindestlohn hier, etwas 
Oettingerkritik da und etwas Friedenspolitik dort - das kann auch mit
neuen Personen keine Strategie für die Zukunft sein.
Im Mittelpunkt der schlecht funktionierenden Kommunikation steht 
das Verhältnis zwischen Beck und Müntefering. Offiziell ist es gut. 
Besser für Beck wäre es, wenn es auch in Wahrheit gut wäre.

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Rückfragen bitte an:
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Zentralredaktion
Telefon: (0201) 804-0
zentralredaktion@waz.de

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