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Saarbrücker Zeitung: SPD-Generalsekretär Heil sieht Ansehen der großen Koalition nach Wahlkämpfen beschädigt und gibt Merkel eine Mitschuld - Appell zur Rückkehr zur Sacharbeit

Berlin / Saarbrücken (ots)

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil
sieht das Ansehen der großen Koalition durch die Landtagswahlkämpfe 
beschädigt und gibt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) daran eine 
Mitschuld. "Der öffentliche Eindruck, der wegen der Wahlkämpfe 
entstanden ist, ist nicht gut für die große Koalition", sagte Heil 
der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). Ursache dafür sei die 
Art und Weise, wie Roland Koch in Hessen seinen Wahlkampf betrieben 
habe. "Leider hat Angela Merkel dieser Kampagne nicht Einhalt 
geboten. Das hat das Klima in der Koalition und ihr Ansehen bei den 
Bürgern nicht gerade befördert und wirkt nach". Heil verband seine 
Kritik mit dem Aufruf, in der großen Koalition jetzt zur Sacharbeit 
zurückzukehren. "Deutschland kann sich keinen Stillstand leisten. Wir
Sozialdemokraten werden Druck machen, dass es weitergeht". Das 
Problem sei allerdings, dass die Union bei den anstehenden strittigen
Themen wie Mindestlohn oder Erbschaftssteuer "mal Hü und mal Hott" 
sage. Heil sprach von "Sperrfeuer", das von der Union ausgehe. "Ich 
kann nur an die Union appellieren: Wir dürfen jetzt nicht schon 
anfangen, einen Bundestagswahlkampf zu führen". Der 
SPD-Generalsekretär erteilte in dem Interview Koalitionen mit der 
Linkspartei in den westdeutschen Ländern erneut eine klare Absage. 
Dort sei die Linke "nicht regierungsfähig". In Hessen gebe es eine 
Mehrheit "jenseits der abgewählten CDU und jenseits der Linkspartei" 
sagte Heil unter Hinweis auf eine mögliche Ampel-Koalition mit FDP 
und Grünen.

Pressekontakt:

Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
Werner Kolhoff
Telefon: 030/226 20 230

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