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Neue OZ: Kommentar zu Nahost
Israel
Wahl
Livni

Osnabrück (ots)

Israel hat nicht den befürchteten radikalen
Rechtsruck gewählt. Hardliner Netanjahu und sein rechter Likud-Block 
ziehen zwar gestärkt in die Knesset ein, doch die Kadima-Partei von 
Außenministerin Livni konnte sich behaupten. Wer am Ende die 
Regierung bilden wird, ist damit offen. Zähe und langwierige 
Verhandlungen drohen angesichts der vielen kleinen Gruppierungen, die
es dank der Zwei-Prozent-Hürde ins Parlament geschafft haben.
Livni hat theoretisch die Chance, gemeinsam mit der Arbeitspartei 
von Verteidigungsminister Barak ein Bündnis zu schmieden. Doch dafür 
benötigt sie Partner, die sie bereits in den vergangenen Monaten 
nicht finden konnte. Sollte sich Netanjahu am Ende durchsetzen, 
besteht durchaus die Gefahr eines völligen Stillstandes bei den 
Friedensgesprächen.
Aus Falken können gleichwohl Tauben werden - wenn Israels 
Interessen und der eigene Machterhalt dies erzwingen. US-Präsident 
Obama müsste dafür massiv Druck auf Jerusalem ausüben. Sollte sich 
Israel unter einem Premier Netanjahu Kompromissen verweigern, darf 
der US-Präsident nicht kritiklos nicken. Eine Zweistaatenlösung wurde
zu lange beschworen. Jetzt zählen nur noch Taten. Die muss Obama von 
Israel einfordern - bei Livni nicht so laut wie bei Netanjahu.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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