Neue OZ: Kommentar zu Auto
Abwrackprämie
Osnabrück (ots)
Kein Allheilmittel
Es ist verlockend, noch mehr Geld für die Abwrackprämie bereitzustellen. Denn bisher gibt es überwiegend Positives zu berichten. Hersteller, Händler, Käufer - alle freuen sich, und der Impuls für die Binnenkonjunktur ist beträchtlich. Warum also nicht einfach weitermachen, wenn der erste Fördertopf ausgeschöpft ist?
Die Antwort lautet ganz einfach: Weil auch die Abwrackprämie kein Allheilmittel ist. Erstens schraubt sie die Staatsverschuldung in die Höhe, was später unweigerlich zu Steuererhöhungen führen wird. Zweitens wird mit ihr nur eine einzelne Branche gefördert, während andere Wirtschaftszweige in die Röhre schauen und unter Kaufkraftentzug leiden. Drittens schließlich könnte es ein böses Erwachen geben. Denn der künstlich angereizte Konsum ist nur vorgezogen, und das darauf folgende Nachfrageloch könnte tief sein.
Wenn Frank-Walter Steinmeier dennoch eine Verlängerung der Prämienzahlungen fordert, so ist das sicher nicht nur der Wirtschaftskrise geschuldet, sondern auch dem beginnenden Bundestagswahlkampf. In solchen Zeiten stehen Politiker gerne in Spendierhosen vor großem Publikum. Doch so verständlich dies auch sein mag - langfristig müssen breitere Impulse gegeben werden, als dies die Abwrackprämie kann.
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