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Neue OZ: Kommentar zu Konflikte
Nahost

Osnabrück (ots)

Nicht bahnbrechend
Es sind keine bahnbrechenden Verhandlungserfolge, die 
Außenminister Steinmeier bei seiner Nahost-Reise erzielen konnte. 
Doch das war auch nicht zu erwarten. Der mögliche Beitrag 
Deutschlands zu einem Frieden in der Region darf nicht überschätzt 
werden.
Dennoch ist es die richtige Strategie, die der Außenminister bei 
seiner zweitägigen Mission verfolgte. In Fragen der Siedlungspolitik 
liegt er in der Spur von US-Präsident Obama, der im Stopp des 
israelischen Siedlungsbaus den Schlüssel zu einer Lösung sieht. 
Steinmeier scheute in Jerusalem vor deutlichen Worten gegenüber der 
israelischen Regierung nicht zurück.
Auch war es sinnvoll, sich im zweiten Teil der Reise den 
"schwierigen Nachbarn" Israels zu widmen - Syrien und Libanon, die 
entscheidende Positionen im Nahost-Konflikt einnehmen. Gerade im 
Verhältnis zu Syriens Präsident Assad erfüllt die deutsche Diplomatie
eine wichtige Vermittlerrolle, denn die Gesprächsfäden zwischen 
Damaskus und Washington sind deutlich dünner. Steinmeiers Forderung 
nach Wiederaufnahme der Friedensbemühungen noch 2009 klingen dennoch 
ebenso mahnend wie im Grundton skeptisch. Entscheidend näher gekommen
ist er dem Ziel mit diesem Nahost-Besuch nicht.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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