Neue OZ: Kommentar zu Sozialversicherungen
Osnabrück (ots)
Realistische Prognosen
Ist alles nur Panikmache und Zweckpessimismus? Keineswegs. Es sind durchaus realistische Einschätzungen, wenn die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Krankenkassen für das kommende Jahr Milliardenlöcher befürchten. Denn der Arbeitsmarkt reagiert verzögert auf die Entwicklung der Wirtschaft - daher wirkt sich die Wirtschaftskrise spätestens 2010 negativ auf die Sozialversicherungen aus.
Für dieses Jahr zahlt der Bund allein 3,9 Milliarden Euro aus Steuermitteln und deckt damit das Defizit im Gesundheitswesen. Wahrscheinlich wird diese Summe im nächsten Jahr noch höher. Doch die Krankenkassen müssen diese Kredite bis 2011 zurückzahlen. Wie bei den Krankenkassen wird wohl auch die Bundesagentur mit den Mitteln nicht auskommen. Mit der Folge, dass sich Arbeitnehmer schon bald erneut auf steigende Beiträge einstellen müssen.
Als die Koalition ihre Regierungsarbeit begann, wollte sie die Lohnnebenkosten unter vierzig Prozent senken. Doch es bleibt zweifelhaft, ob sie an diesem Ziel mittelfristig festhalten kann. Langfristig verschärft wird das Problem noch durch die Bevölkerungsentwicklung.
Dies bedeutet: Wer auch immer nach der Bundestagswahl regiert, er wird sich um die Sozialversicherungen kümmern müssen. Gefragt sind dann nachhaltige, wetterfeste Entscheidungen.
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