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Neue OZ: Kommentar zu Parteien
SPD
Parteitag

Osnabrück (ots)

In Dresden erste Nagelprobe
Keine Regierungsbeteiligung, keine klaren Konzepte, kein populäres
Personal: So schlecht wie vor dem Dresdner Parteitag ging es der SPD 
auf Bundesebene selten. Die altehrwürdige Partei braucht eine 
Runderneuerung. Sonst droht sie in die Bedeutungslosigkeit zu fallen.
Auf die künftige Führung kommt damit eine Herkulesaufgabe zu. Sie 
sollte sich Zeit nehmen. Denn der viel zitierte sozialdemokratische 
Markenkern ist komplex und damit schwer wieder aufzuhellen.
In der Ära Schröder wurde er einseitig in Richtung Effizienz 
verändert. Ihn jetzt mit ähnlicher Brachialgewalt in Richtung 
Soziales zu reißen würde alles nur schlimmer machen. Entscheidend 
bleibt die politische Balance. Eine erste Nagelprobe könnte in 
Dresden die Debatte um die Rente mit 67 werden. Verständlich, dass 
viele Genossen diese unpopuläre Regelung kippen wollen. Denn es 
fehlen beispielsweise Regelungen, die Leistungsträger wie 
Facharbeiter nach einem langen Berufsleben bei Arbeitslosigkeit vor 
plötzlicher Altersarmut schützten.
Aber sozial, wie behauptet, wäre eine bloße Abkehr von der Rente 
mit 67 nicht. Schließlich muss die SPD auch an die junge Generation 
denken. Konsequenz: Die Partei braucht endlich wieder Ideen und 
Entwürfe, die Wirtschaftswachstum mit mehr Gerechtigkeit verzahnen - 
beim Thema Rente und vielen anderen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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