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Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung
Bildung
Finanzen

Osnabrück (ots)

Enttäuschender Gipfel
Bildungsgipfel? Welch hochtrabender Begriff für eine enttäuschende
Veranstaltung. Statt das Startsignal für die - auch von Politikern - 
gern zitierte Bildungsoffensive zu geben, verharren Bund und Länder 
lediglich auf den bereits im vergangenen Jahr getroffenen 
Vereinbarungen. In dieses Bild passt zudem, dass es 
Bildungsministerin Schavan nicht für nötig hielt, die gestern in 
Berlin erzielten Resultate öffentlich vorzutragen, und ihren Termin 
vor der Presse kurzerhand absagte. Warum nur?
Zugegeben: Die finanziellen Rahmendaten sind miserabel. Im 
Bundeshaushalt des kommenden Jahres ist für den Schuldenabbau fast 
viermal so viel Geld vorgesehen wie für den regulären Etat für 
Bildung und Forschung. Und auch den Ländern brechen zunehmend die 
Einnahmen weg. Unter diesen Voraussetzungen könnte man Merkels 
Milliarden-Zusage als Erfolg werten. Doch wer die Ausbildung des 
Nachwuchses auf der Prioritätenliste ganz nach oben setzt, muss an 
anderer Stelle zu größeren Opfern bereit sein.
Stattdessen passiert de facto zunächst nichts. Die rund 
sechsmonatige Spanne, in der Bund und Länder nun über die 
Finanzierung der Bildungsausgaben nachdenken wollen, ist eindeutig zu
lang. Während Gymnasiasten und Studenten täglich unter Zeit- und 
Leistungsdruck stehen, gönnen sich die Regierenden mal wieder eine 
Auszeit. Einfach enttäuschend.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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