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Neue OZ: Kommentar zu Steinmeier
Afghanistan

Osnabrück (ots)

Was wirklich wurst ist
Aha, nun also auch der Oppositionsführer: SPD-Fraktionschef 
Frank-Walter Steinmeier gerät als Nächster in das hysterische 
Wer-wusste-wann-was-Getue um den Luftschlag bei Kundus.
In der Tat ist schwer vorstellbar, dass ausgerechnet er als 
Außenminister über einen so heiklen Vorgang nicht detailliert 
informiert war. Wenn doch, würde das Steinmeiers Befähigung zu seinem
Regierungsamt nachträglich in Zweifel ziehen. Nur, für die deutsche 
Afghanistan-Politik ist nichts gewonnen, wenn sich der 
Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestags damit beschäftigt.
Soldaten und Wähler brauchen vielmehr Orientierung darüber, wie 
viel Gewalt gegen einen exzessiv gewalttätigen Gegner sein soll. Zu 
welchem Zweck, um welchen Preis. Doch mit jeder weiteren 
Skandalisierung des Kundus-Komplexes verstärkt sich der beklemmende 
Eindruck: Bundestag und -regierung verweigern diese Orientierung und 
halten sich lieber bei Nebensächlichkeiten auf.
Eine Folge davon: Selbst jetzt noch, so kurz vor der Londoner 
Afghanistan-Konferenz, gibt Außenminister Guido Westerwelle zum 
Besten, dort müsse es um Politik, nicht nur um die Aufstockung von 
Truppen gehen. Als ob die politische Agenda der NATO nicht definitiv 
gesetzt sei durch die Obama-Initiative. Als ob Deutschland nicht 
entscheiden müsste zwischen Mitziehen und Abziehen. Gemessen an der 
Tragweite dieser Alternative, ist es wirklich wurst, wann Steinmeier 
welchen Bericht gelesen hat.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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