All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Krisentreffen der FDP

Osnabrück (ots)

Führung gefragt

Das Krisentreffen der FDP dürfte nicht das letzte gewesen sein. Die Treueschwüre der Funktionäre für Guido Westerwelle zeugen von Pflichtbewusstsein, weniger von Überzeugung. Denn die Enttäuschung über das desaströse Erscheinungsbild der schwarz-gelben Koalition wird ihm angekreidet.

Der Außenminister und Vizekanzler hat sich bislang wenig souverän gezeigt - weder in Berlin noch auf dem internationalen Parkett. Was seit dem fulminanten Wahlsieg im Herbst 2009 von den Liberalen in Erinnerung bleibt, ist das Steuergeschenk an Hoteliers, dessen Sinn selbst treue FDP-Wähler kaum verstehen. Bund, Länder und Städte weisen schließlich Schuldenrekorde aus, weshalb Hartz-IV-Empfänger kein Kindergeld mehr bekommen sollen. Diese Klientel-Politik setzt weder Wachstumsimpulse noch Standards einer sozialen Balance. Das ist schlichtweg unklug. Die Wahlniederlage in NRW war dafür die Quittung.

Bekommt Westerwelle nicht die Kurve, wird die Basis früher oder später die Machtfrage stellen. Dass einige Landesverbände gegen die Wahl vom CDU-Ministerpräsidenten Christian Wulff zum Bundespräsidenten opponieren, sollte ihm Warnung genug sein. Mutiert die Steuersenkungspartei nun auch noch zu einer Steuererhöhungspartei, wie einige Liberale fordern, dürfte die anfängliche schwarz-gelbe Traumehe für die FDP zu einem langwierigen Albtraum werden.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 27.06.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Wahl des Bundespräsidenten

    Osnabrück (ots) - Dem Gewissen verpflichtet Mittwoch endet nicht nur die präsidentenlose Zeit, die Deutschland seit dem Abgang von Horst Köhler in Atem gehalten hat. Abgeschlossen sein wird auch der nie offiziell ausgerufene Wahlkampf um den Posten des deutschen Staatsoberhaupts, der auch als Vertreterwahlkampf für die Macht in Berlin gesehen wird. Die Spanne von vier Wochen bis zur Neuwahl ließ kaum Raum für ...

  • 27.06.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Gagen für Schauspieler

    Osnabrück (ots) - Arbeitsmarkt Kino Als Kathryn Bigelow im März mit dem Regie-Oscar ausgezeichnet wurde, stutzte die Filmwelt für eine Sekunde. Tatsächlich: In 80 Jahren Oscar-Geschichte hatte vor ihr keine einzige Frau die Auszeichnung erhalten. Gesellschaftlicher Wandel mag auf der Leinwand thematisiert werden; hinter der Kamera findet er deshalb noch lange nicht statt. Die Kunst ist aber nicht nur ein Forum für ...

  • 27.06.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu G 20

    Osnabrück (ots) - Einstieg in den Ausstieg: Das soll nach dem Willen der G 20 jetzt auch für die Staatsdefizite der wichtigsten Industrienationen gelten. Angesichts der Gipfel-Vorberichte über einen heftigen Streit zwischen Europäern und Amerikanern in dieser Frage darf Angela Merkel ihre Reise nach Toronto als Erfolg verkaufen. Doch zu viel Grund zur Zufriedenheit besteht für die Bundeskanzlerin und die übrigen aufs Sparen bedachten EU-Politiker nicht. Ziele sind bei ...