All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Haushalt
Finanzen
Sparpaket

Osnabrück (ots)

Noch nicht umgedacht

Es überrascht nicht, dass gemosert wird, wenn es ans Sparen geht. In Parteien, Verbänden, Unternehmen und unter den Bürgern: Auch wenn die Schritte noch so nötig sind, besteht reichlich Anlass, sich zu beschweren. Erstaunlich ist allerdings, wenn es die Sparmeister selbst tun. Der ministeriale Chor belegt einmal mehr, wie schwach sich die Regierung präsentiert und wie bedingt es Kanzlerin Merkel gelingt, ihr Kabinett zusammenzuhalten. Statt gegenüber der Wirtschaft einen klaren Kurs zu fahren, versteht sich beispielsweise Brüderle als Lobbyist in Sachen Luftverkehrsabgabe und Ökosteuer. Hier nachzugeben zöge aber zwangsläufig die Frage nach sich, was mit anderen Einnahmesteigerungen und Einsparungen ist - etwa im sozialen Bereich.

Derzeit kann das Sparpaket als grob austariert gelten. Bei Änderungen gälte das nicht mehr. Auch in Parlament und Fraktionen wird jeder Punkt noch einmal zur Debatte stehen. Es gibt deshalb keinen Grund für die Minister, das Fass von sich aus zu öffnen. Sie können froh sein, falls sie das Paket ohne Abstriche durch das gesetzgeberische Verfahren bringen. Formale Korrekturen oder besser noch Ansätze, um Ausgaben weiter zu senken, statt die Einnahmen zu erhöhen, müssen bis dahin zwar möglich bleiben. Der prinzipielle Protest in den Ministerien zeigt allerdings, wie weit der Weg hin zu einem Denken ist, sich nicht auf simple Art mit Ausgabeprogrammen und Klientelpolitik zu profilieren, sondern mit konsequentem und mühseligem Kürzen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 19.07.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Forschung / Patente / Agrar

    Osnabrück (ots) - Patent ist kein Rezept Das Europäische Patentamt steht in den nächsten Monaten vor einer schweren Aufgabe. Von der Entscheidung beim Brokkoli-Patent hängt ab, wie weit künftig die Patentierung auf Pflanzen und Tiere greifen darf. Denn im aktuellen Fall ist anders als beim sonstigen Musterschutz keine Gentechnik im Spiel. Patente sind berechtigt, solange sie technische Neuerungen schützen - und ...

  • 19.07.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU

    Osnabrück (ots) - Vor dem Neuanfang Gleich sechs CDU-Ministerpräsidenten verlassen in nur einem Jahr ihr Landeskabinett - ein großes Stühlerücken. Doch von einer Partei in Auflösung zu reden ist übertrieben. Denn jeder Fall verhält sich anders. Wer wie Wulff Bundespräsident wird oder wie Oettinger EU-Kommissar, der ist kein Wahlverlierer wie Rüttgers oder Althaus. Und schon gar nicht jemand aus der bürgerlichen ...

  • 19.07.2010 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Kultur / Kulturhauptstadt / Still-Leben

    Osnabrück (ots) - Nachhaltigkeit Die Welt hat ein Party-Format mehr: das "Still-Leben", für das ein Autobahnabschnitt zur Kultur-Partymeile wird. Die Ruhr-2010-Erfindung hat das Zeug zum Exportschlager: Hattenbacher Dreieck, Irschenberg oder Elbtunnel stehen als Knotenpunkte des deutschen Autobahnnetzes den Strecken im Ruhrgebiet in nichts nach und sind damit prädestiniert als Location für ähnlich gelagerte ...