Neue OZ: Kommentar zu Energie
Atom
Deutschland
Osnabrück (ots)
KT lässt grüßen
Von Guttenberg lernen heißt siegen lernen: Vielleicht war dies das Motto, von dem sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Schwenk in Sachen Atompolitik lenken ließ. Das Ruder um 180 Grad herumreißen, wenn die Stimmung danach ist, und in der Folge eine ungeahnte Popularität ob ihrer Handlungskraft einfahren. Auf diesen Effekt, den "KT", der frühere Verteidigungsminister, blind beherrschte und gleich mehrfach anwandte, mag sie gehofft haben.
Allein, es kam alles ganz anders. Der eine Teil des Publikums glaubt der Kanzlerin nicht und hält sich deshalb mit Beifall zurück. Ein anderer ist bitter enttäuscht von so viel Wankelmut, darunter immerhin Schwergewichte wie RWE-Chef Großmann. Selbst Alt-Kanzler Kohl, der sich mit Äußerungen zur Tagespolitik sonst zurückhält, äußert unverhohlen Unmut. Und die Industrie unterläuft offenkundig Merkels Taktik, indem sie durchsickern lässt, dass die ganze Sache so ernst nicht gemeint sei.
Kurz: Merkel hat mit ihrem Aktionismus einen Scherbenhaufen angerichtet. Der ist so hoch, dass er sinnvolle und gar nicht selbstverständliche Schritte wie den jetzt beschlossenen, EU-weiten Stresstest für Kernkraftwerke glatt in den Schatten stellt. Rainer Brüderle, nebenbei bemerkt, kann dafür nichts. Seine Ehrlichkeit ist erfrischend.
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