Neue OZ: Kommentar zu USA
Regierung
Obama
Osnabrück (ots)
Ein Präsident, der nicht mehr begeistert
Heute Abend will Barack Obama in seiner Rede zur Lage der Nation die Leitlinien seiner Politik für die nächsten vier Jahre festlegen. Große Überraschungen sind kaum zu erwarten.
Der US-Präsident dürfte neue Jobs versprechen, Investitionen in Forschung und Bildung fordern und einen Konsens beim Einwanderungsstreit anmahnen. Obama wird einen nationalen Konsens beschwören, um die Republikaner mit ins Boot zu holen. Begeisterung wird er mit diesen Phrasen aber nicht entfachen. Zu Beginn seiner ersten Amtszeit war Obama ein Hoffnungsträger. Jetzt wirkt er ideenarm und inhaltsleer. Zugegeben: Die wirtschaftliche Lage schränkt seinen Handlungsspielraum enorm ein. Die USA sind eine gelähmte Weltmacht. Denn der Schuldenberg ist immens. Manchen Regionen in den Staaten drohen griechische Verhältnisse. Bekommt Obama die Krise nicht bald in den Griff, wird seine weitere Regierungszeit äußerst mühselig.
Außenpolitisch zeigt Obama mittlerweile wenig Engagement. Seit seiner Rede in Kairo ist vom Präsidenten kaum noch etwas zu hören. Dabei eskalieren die Konflikte im Nahen Osten. Von Demokratie und Stabilität keine Spur. Und was macht der Friedensnobelpreisträger? Er verspricht, mehr Atombomben abzurüsten. Das klingt heldenhaft, ist aber in Wahrheit vor allem eine Sparmaßnahme. Denn die alten Nuklearsprengköpfe sind nur ein Kostenfaktor. Militärisch bringt das Erbe aus dem Kalten Krieg nichts.
Michael Clasen
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