All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Parteien
Koalition
Koalitionsvertrag

Osnabrück (ots)

Wünsch dir was

Wochenlang haben Union und SPD um ihre Koalitionsvereinbarung gerungen - herausgekommen ist ein Wünsch-dir-was-Vertrag zulasten der nachfolgenden Generation. Es hat eben doch nicht funktioniert, sozialpolitisch aufzupolstern und zugleich maßzuhalten. Wie auch? Besonders die Verständigungen zu den Renten schlagen ins Kontor, sind aber wie der Mindestlohn und die doppelte Staatsbürgerschaft vor allem für die SPD existenziell wichtig. Nur mit diesen Projekten ist die kritische Basis zu beruhigen.

Rund 23 Milliarden Euro sollen für die schwarz-roten Wünsche ausgegeben werden. So haben es die Unterhändler im nächtlichen Finale beschlossen. Bislang hatte die Union argumentiert, der finanzielle Spielraum ohne höhere Steuern oder Neuschulden betrage 15 Milliarden.

Zur Finanzierung sind also noch einige Erklärungen fällig. Klar ist wohl, dass der Rentenbeitrag nun nicht gesenkt werden kann. Die Vorzeigeprojekte Mütterrente und die abschlagsfreie Rente mit 63 bei 45 Versicherungsjahren sind schöne Lösungen, damit die Koalitionäre ihr Gesicht wahren. Aber die Jugend muss zahlen, was einige Rentner genießen.

Verfehlt wurde das Ziel, Deutschlands verrottete Infrastruktur mit einem vorzeigbaren Kraftakt in Ordnung zu bringen. Die jetzt geplanten Zukunftsinvestitionen bleiben hinter den Erwartungen zurück. Das ist ein Manko, weil Bürger und Land sie dringend brauchen.

Beate Tenfelde

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 27.11.2013 – 05:30

    Neue OZ: Nachricht zu Flaminia

    Osnabrück (ots) - Einmal Dänemark und zurück: Irrfahrt der "Flaminia" geht weiter Havarierter Frachter nach Fahrt nach Rumänien jetzt im Hafen von Aarhus Osnabrück.- Das Hin und Her des havarierten Containerschiffes "Flaminia" geht weiter. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) berichtet, ankert der Frachter nach Ärger mit Behörden in Rumänien mittlerweile in Dänemark. Von hier aus soll das 2012 bei einem Brand auf offener See schwer beschädigte Schiff im ...

  • 26.11.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Soziales

    Osnabrück (ots) - Die Arbeit beginnt Auf dieses Ergebnis blickt ganz Deutschland: Die Taskforce der Meyer Werft hat nach dem Tod zweier rumänischer Werftarbeiter unhaltbare Arbeits- und Wohnbedingungen aufgedeckt. Es gibt bundesweit in der Industrie kaum vergleichbare Fälle, in denen ein Unternehmen derart selbstkritisch mit sich ins Gericht gegangen ist. Wohlgemerkt: Die in Hannover vorgelegten Ergebnisse hat kein ...