NOZ: Landsberg: Nächster Zensus muss transparenter werden
Osnabrück (ots)
Landsberg: Nächster Zensus muss transparenter werden
Städtebund sieht Karlsruher Urteil als Auftrag für Bund
Osnabrück. Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Zensus 2011 für verfassungsgemäß erklärt hat, fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund den Gesetzgeber auf, die nächste Volkszählung transparenter zu gestalten. Entscheidungen des Karlsruher Gerichts seien zu akzeptieren, "ob einem das Ergebnis gefällt oder nicht", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" . Ob die Entscheidung auch zu Rechtsfrieden führe, stehe auf einem anderen Blatt. "Hierüber sollte sich der Bundesgesetzgeber Gedanken machen, damit der in 2021 bevorstehende nächste Zensus transparenter und für die Städte und Gemeinden nachvollziehbarer durchgeführt und umgesetzt werden kann."
Vor den Verwaltungsgerichten sind noch Klagen von mehr als 300 Kommunen gegen den Zensus anhängig. Viele Städte hatten ihre Einwohnerzahlen deutlich nach unten korrigieren müssen, was den Verlust von finanziellen Zuwendungen zur Folge hatte. Mit dem Karlsruher Urteil sind die Erfolgschancen der klagenden Kommunen deutlich gesunken.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell