All Stories
Follow
Subscribe to Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Osnabrücker Zeitung

Ausnahme von Ausgangssperren für Bundeswehr: Linke fordert Abbruch von Nato-Übung

Osnabrück (ots)

Verteidigungsministerium betont bei "Defender Europe 2021" Einhaltung der Corona-Maßnahmen

Osnabrück. Die Linksfraktion fordert einen Abbruch der gerade begonnenen Nato-Übung "Defender Europe 2021", weil dabei die Bundeswehr und ausländische Streitkräfte von den nächtlichen Ausgangssperren im Rahmen der Corona-Pandemie ausgenommen sind. Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Heike Hänsel sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Während Spazierengehen zu zweit nach 22 Uhr verboten ist, können Bundeswehr und US-Armee mit Tausenden Soldaten ungehindert Tag und Nacht Truppenverlegungen für fragwürdige Kriegsmanöver durchführen." Hänsel fügte hinzu: "Dies ist nicht nachvollziehbar und auch in Bezug auf die Pandemie höchst fragwürdig." Die Übung "Defender Europe 21" müsse gestoppt werden: "Es kann nicht sein, dass hier das Militär Vorrang vor dem zivilen Leben hat."

Angehörige von Streitkräften sind während ihrer Dienstausübung inklusive einer Beteiligung an der Übung "Defender Europe 2021" nicht von den nächtlichen sogenannten "Aufenthaltsbeschränkungen" betroffen. Das schreibt das Bundesverteidigungsministerium in seiner Antwort auf eine Anfrage der Abgeordneten Hänsel, die der "NOZ" vorliegt.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte auf Anfrage den Grund dafür: "Transporte von Personal und Material finden, wenn möglich, hauptsächlich nachts und nicht während der Haupt- und Berufsverkehrszeiten statt. Somit werden eventuelle Behinderungen bei der zivilen Bevölkerung vermieden." Der Sprecher verwies darauf, dass wegen der Corona-Pandemie Infektionsschutzmaßnahmen natürlich beachtet würden: "Die strengen Maßnahmen zum Schutz vor einer weiteren Verbreitung von Covid-19 und die jeweils entwickelten hohen Hygienestandards haben sich bei Übungen und Truppenübungsplatzaufenthalten bewährt."

Die Nato-Übung "Defender Europe 2021" findet vom 1. Mai bis 14. Juni mit dem Schwerpunkt in Südosteuropa (Schwarzmeer und Balkan) unter Beteiligung von ca. 28.000 Übungsteilnehmern aus 16 Nationen statt, darunter sind laut Ministerium 150 Bundeswehrangehörige. Die Bundeswehr sei im Rahmen der Übung in Rumänien mit einer Fallschirmjägerkompanie und zwei Transall C-160 der Luftwaffe beteiligt. Nach Worten des Ministeriumssprechers ist Deutschland zudem aufgrund seiner geostrategischen Lage im Herzen Europas regelmäßig Transitland und Drehscheibe für militärische Transporte und Bewegungen der alliierten Partner.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original content of: Neue Osnabrücker Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
More stories: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 02.05.2021 – 13:35

    Verbot des Kükentötens: Tierschutzbund warnt vor Ausnahmen im Gesetz

    Osnabrück (ots) - Verbot des Kükentötens: Tierschutzbund warnt vor Ausnahmen im Gesetz Anhörung ab Montag im Agrarausschuss - Marktführer bei Geschlechtsbestimmung im Ei verlässt Deutschland Osnabrück. Vor den am Montag im Bundestag beginnenden Beratungen zum geplanten Ausstieg aus dem Kükentöten in Deutschland hat der Tierschutzbund vor Ausnahmen vom Verbot ...

  • 30.04.2021 – 01:00

    Kühnert will Wertzuwächse von Grundstücken künftig abschöpfen

    Osnabrück (ots) - Kühnert will Wertzuwächse von Grundstücken künftig abschöpfen SPD-Vize: Teil davon steht der Allgemeinheit zu - Forderung nach fünfjährigem "Mietenstopp" Osnabrück. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert plädiert dafür, Wertzuwächse von Grundstücken künftig "abzuschöpfen", etwa, wenn aus ihnen Bauland wird. "Grund für den Wertzuwachs ist allein eine entsprechende kommunale ...

  • 30.04.2021 – 01:00

    "Jungen Menschen Sorge vor Altersarmut nehmen"

    Osnabrück (ots) - "Jungen Menschen Sorge vor Altersarmut nehmen" Jusos und Linke drängen nach Karlsruher Urteil auf Generationengerechtigkeit auch in der Rentenfrage Osnabrück. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz und den Rechten jüngerer Generationen drängen Linke und Jusos auf Generationengerechtigkeit auch in der Rentenfrage. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker ...