Westfalenpost: Außer Kontrolle Eine Million Namen auf US-Terrorliste
Hagen (ots)
Von Jörg Bartmann
Die Mutter aller Datenbanken gerät außer Kontrolle. Eine Million Terrorverdächtige sollen auf der US-Liste stehen, die monatlich mit 20 000 neuen Namen bestückt wird. Das hängt ursächlich mit Misstrauen zusammen, das nach dem 11. September 2001 rapide anstieg und sich am Beispiel von Schurkenstaaten (Nordkorea, Iran) hochschaukelte. Die US-Geheimdienste hatten Handlungsfreiheit, listeten auf, was aufzulisten war. Ohne gründliche Überprüfung, mit vagen Verdachtsgründen, die ausreichten. Wer so handelt, schafft keine größere Sicherheit, sondern untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Aufgrund der Liste wurden tausende unschuldige US-Bürger befragt, Reisende behindert.Daraus ergibt sich eine Verschwendung von Sicherheitsressourcen, eine schlampige Verwaltung von Daten, die nur eingespeist wurden. Wer sich auf der Liste befindet, kommt nur schwer herunter, wenn er es denn überhaupt erfährt. Der gehängte irakische Ex-Diktator Saddam Hussein steht noch auf der Terrorliste, der südafrikanische Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger Mandela wurde wegen seines Anti-Apartheid-Kampfes erst Anfang Juli 2008 gestrichen. Mandela darf erst als Polit-Rentner ungehindert in die USA einreisen. Das ist mehr als peinlich und ein Zeichen dafür, dass die US-Regierung unter George W. Bush im Umgang mit dem Terrorismus mehr falsch als richtig gemacht hat.
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