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Westfalenpost: Ohne Trophäe

Hagen (ots)

Steinbrück im HRE-Ausschuss
Von Winfried Dolderer
Natürlich darf man nachfragen. Das ist das Recht des Parlaments und 
für eine Opposition geradezu Pflicht. Man wird also nichts 
Grundsätzliches dagegen einwenden, dass sich ein 
Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der Frage befasst hat, ob 
der Regierung im Fall Hypo Real Estate auf Kosten der Steuerzahler 
vermeidbare Fehler unterlaufen sind. Es geht ja um hundert 
Milliarden.
Sollten freilich Liberale, Linke und Grüne den Erfolg eines solchen 
Ausschusses danach bemessen, ob am Ende ein Ministerkopf als Trophäe 
auf dem Tisch liegt, so müssten sie Steinbrücks Vernehmung als 
Fehlschlag empfinden. Dass sich die Regierung in einer Ausnahmelage 
befand, in der sie so oder so handeln musste, gewiss nicht unfehlbar,
aber ganz sicher auch nicht nachweisbar fahrlässig, dieses Argument 
lässt sich eben nicht widerlegen.
Alles für die Katz? Wem es um Trophäenjagd geht, der wird das so 
sehen. Wenn sich indes nach Erkentnissen dieses Ausschusses die 
deutsche Finanzaufsicht effizienter gestalten lässt, wäre das auch 
ein Ergebnis.

Pressekontakt:

Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

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