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Westfalenpost: Kredit verspielt

Hagen (ots)

Kongress: Gegenwind für Präsident Bush
Von Jörg Bartmann
Ob er selbst zu der Einsicht gekommen ist, bleibt unklar: 
US-Präsident Bush hat seinen politischen Stil verändert. Aus dem 
Draufgänger, ist ein in die Enge getriebener Politiker geworden, der 
nicht nur in der Irakfrage den Einstieg in den Ausstieg vorbereitet. 
Die fehlende Strategie, die selbstherrliche Legitimation im Kampf 
gegen die "Achse des Bösen" (Irak, Iran, Nordkorea, Syrien) setzt den
US-Präsidenten nun arg unter Druck. George Bush löste nur eine Option
ein: Mit militärischer Kraft ist Saddam im Irak entmachtet worden. 
Nach dem außenpolitischen Schiffbruch folgte die schallende Ohrfeige 
im Kongress: Klar wurde, dass es keine mehrheitliche Unterstützung 
der Volksvertreter für seine Irak-Politik mehr gibt.
 Dass ausgerechnet der Kongress in die Offensive geht, ist ein 
Signal, weil die demokratische Kontrolle vor dem Irak-Krieg und dem 
illegitimen Gefangenenlager in diesem Gremium versagte. Es wird auch 
klar, dass sich der Elan der US-Regierung im Sinkflug befindet und 
sie deutlich pragmatischer und nüchterner bis zum Ende der 
Legislaturperiode arbeiten will. Gut so.
 Für George Bush bleiben bis Ende 2008 viele Felder, um sich 
geschichtsträchtig zu verabschieden, sein Bild positiv zu verändern. 
Ein Ansatz mit Nordkorea ist erfolgt, im Nahen Osten kann sich der 
US-Präsident verdient machen, weil ein möglicher Frieden nur mit den 
USA zu machen ist. Das sind diplomatische Ansätze für einen 
US-Präsidenten, der schon viel Kredit verspielt hat.

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