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Westfalenpost: Scharmützel Die SPD droht mit Bruch der Koalition

Hagen (ots)

Von Jörg Bartmann
Sie poltern, spielen über die Medien krawallmäßig Bande und fahren
Retourkutschen nach Fahrplan. In diese Atmosphäre passt die 
SPD-Drohung mit dem Bruch der Koalition ins Bild. Was soll das, was 
ist da los? Wankt die Große Koalition schon zur Halbzeit, gibt es 
ernsthafte Überlegungen? Es erinnert eher daran, dass es immer 
schlecht ist, wenn das Theater Politik macht und die Politik Theater.
Es hat wohl auch damit zu tun, dass in der kommenden Woche in Bremen 
Wahlen anstehen und Meinungsumfragen für die Sozialdemokraten wenig 
schmeichelhaft sind.
 Zudem hat der SPD-Vorsitzende ein persönliches Problem. Becks 
Bekanntheitsgrad ist nach wie vor gering, seine politische 
Grundhaltung wenig gefragt. Er kann auch nicht überzeugend 
darstellen, dass seine Partei in der Koalition für das soziale 
Gleichgewicht steht. Und weil einige Unionspolitiker sich an jedem 
Ort, an jeder Stelle ungefragt zu abgesprochenen Themen anders 
äußern, sie sich an der SPD-Nervosität laben, wird das Klima im 
Zweckbündnis gereizter.
 Spitzt sich das weiter zu, kommen wir an den Punkt, der dieses Land 
schon mehrfach lähmte: politischer Stillstand. Angesichts 
unerledigter Sachfragen in der Steuerpolitik, dem Mindestlohn, den 
Sicherheitsfragen und den Kinderkrippen sind die Scharmützel 
überflüssig, weil es sich keine Partei ernsthaft erlauben kann, den 
Bruch zu provozieren. Kanzlerin Merkel muss kein Basta verkünden, die
lange Leine aber kappen. Und die SPD kann nicht Disziplin einfordern,
um anschließend gleich loszubrüllen. Verantwortung für Deutschland: 
die wird Stück für Stück klein geredet.

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Telefon: 02331/9174160

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