Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Gspräch mit Grünen-Landeschefin Daniela Schneckenburger
Essen (ots)
Die Linkspartei verliert nach Auffassung von Grünen-Landeschefin Daniela Schneckenburger ihre Rolle als Sammelbecken für Protestwähler. Die SPD habe sich mit ihren jüngsten Beschlüssen für Korrekturen bei Hartz IV deutlich bewegt und rücke "eindeutig von der Schröder-Ära ab", sagte sie im Gespräch mit der Essener Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung NRZ. Schneckenburger: "Für mich ist damit die Mission der Linken erfüllt, als Protestpartei wird sie nicht mehr gebraucht." Wenn die Linke künftig noch eine Funktion haben wolle, müsste sie sich auf einen verantwortungsvollen politischen Kurs für NRW einlassen. "Sonst wäre sie überflüssig", sagte die Grüne. Positiv bewertete sie die Pläne der SPD für eine Verlängerung des Arbeitslosengelds I oder den sozialen Arbeitsmarkt. "Die SPD hat verstanden", so Schneckenburger, "das ist ein wichtiges Signal für Nordrhein-Westfalen und die Landtagswahl." Eindeutig sprach sich die Parteichefin für eine Koalition mit der SPD nach der Landtagswahl aus, nachdem führende Grünen-Politiker zuletzt öffentlich mit schwarz-grünen Planspielen Verwirrung gestiftet hatten. Für Rot-Grün gebe es eine "realistische Chance", wenn es der SPD gelinge, abgewanderte Wähler und enttäuschte Gewerkschafter von der Linkspartei zurückzuholen. "Nur Ministerpräsident Rüttgers hofft auf einen Einzug der Linken in den Landtag, um damit Rot-Grün verhindern zu können", so Schneckenburger.
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