Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Obamas Schande - Kommentar von Dirk Hautkapp
Essen (ots)
Selbst wenn man sich in Erinnerung ruft, dass Guantanamo für Amerika die außergewöhnliche Reaktion auf die außergewöhnlichen Umstände des 11. September 2001 war: Zehn Jahre lang gegen weltweite Ablehnung eine Paralleljustiz außer Reichweite des Rechts in Gang zu halten, ist einer Demokratie unwürdig. Dass ausgerechnet Friedensnobelpreisträger Barack Obama sein im Jahr 2009 gegebenes Versprechen gebrochen hat, die Schattenwelt in der Karibik aufzulösen, ist ein Skandal für die Geschichtsbücher. Der Verweis, Demokraten und Republikaner im Kongress legten ihm Fesseln an, was eine Schließung verhindere, ist nur halb richtig. Obama hat nach Opportunität entschieden. Gegen die Menschenrechte, für einen verlogenen Frieden mit dem Capitol. Die Begleiterscheinungen sind katastrophal. Guantanamo hat den Stempel der unbegrenzten Haltbarkeit. Auch in Zukunft werden Terrorverdächtige für unbestimmte Zeit in den Hinterhof Fidel Castros deportiert. Unterdessen sind die 171 ohne Gerichtsverfahren festgehaltenen Elendsgestalten aus Camp Delta, von denen man bei vielen bis zu ihrem Tod nicht richterlich abgesichert wissen wird, ob sie 2001 El Kaida-Anhänger waren oder nur zur falschen Zeit am falschen Ort, aus dem Blick der Öffentlichkeit verschwunden. So weit, dass die alten Männer Bush, Rumsfeld und Cheney, denen die Welt Guantanamo verdankt, die Chuzpe aufbringen, Obama eine Entschuldigung abzuverlangen. Eine Schande.
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