neues deutschland: Drohnen-Koalition
Berlin (ots)
Kaum meinte Thomas de Maizière, die Affäre um die Drohne Euro Hawk ausgestanden zu haben, droht ihm nun neues Ungemach. Medien und Oppositionspolitiker werfen dem CDU-Mann vor, den Kauf von Marinehubschraubern zu planen, die von der Bundeswehr als »ungeeignet« eingestuft wurden. Der Verdacht, dass bei diesem Rüstungsgeschäft wieder einmal der europäische Konzern EADS bevorzugt wurde, liegt nahe. SPD und Grüne sind deswegen empört. Sie sorgen sich um die »operationelle Einsatzfähigkeit der Marine« und ein Geschäft, das »nicht im Interesse der Soldaten« sei. Als Konsequenz aus dem Euro-Hawk-Debakel versprechen nun sowohl die Bundesregierung als auch die Oppositionsparteien, mit unterschiedlichen Mitteln künftig die Anschaffung von Kriegsgeräten genauer zu überprüfen. Der Nutzen von Spionagedrohnen und Kampfhubschraubern steht bei Rot-Grün und Schwarz-Gelb aber wohl grundsätzlich nicht zur Debatte. Zwar geben sich SPD und Grüne nun Drohnen-kritisch, aber sie haben einst selber die Beschaffung einer Aufklärungsdrohne für die Bundeswehr auf den Weg gebracht. In Zeiten, in denen Kriegseinsätze der Bundeswehr von der Mehrheit der Parlamentarier als Normalität angesehen werden, sorgen sich die meisten Politiker vielmehr um die Kosten für die Kriegsgeräte als um die Kriege selbst, für die sie einmal eingesetzt werden könnten. Deswegen ist aus friedenspolitischer Sicht seit der Debatte über die Drohne Euro Hawk nichts gewonnen worden.
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